Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 19 - 10.05.2023

Sozialwahlen in Deutschland: Jede Stimme zählt!

Mitglieder der Sozialversicherungsträger verschickt. Bis zum 31. Mai müssen die Stimmen eingegangen sein.

Susanne Wiedemeyer, Landesleiterin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Sachsen-Anhalt: „Die Mitbestimmung in den Sozialversicherungen und die Sozialwahlen sind noch viel zu wenig bekannt und das muss sich ändern. Deshalb ermuntere ich die Bürgerinnen und Bürger, an der Wahl zu den Versichertenparlamenten der Rentenversicherungen, Krankenkassen und Berufsgenossenschaften teilzunehmen.“

Gewählt werden alle sechs Jahre die Selbstverwaltungsgremien und damit die wichtigsten Entscheidungsgremien der Sozialversicherungsträger. Sie entscheiden beispielsweise bei den Krankenkassen und der Rentenversicherung darüber, welche Präventions- oder Reha-Maßnahmen gefördert und übernommen würden.

„Wenn zurzeit die roten Umschläge in die Briefkästen flattern, haben die Wahlberechtigten die Chance, über die Ausgestaltung der Sozialversicherung in Deutschland aktiv mitzubestimmen. Das sollten alle wissen. Um die Interessen der Beschäftigten einzubringen, treten die DGB-Gewerkschaften mit eigenen Wahllisten bei der Rentenversicherung und den fünf Krankenkassen an“, so Wiedemeyer.

Dabei sind die Hürden für die Stimmabgabe bei den Sozialwahlen besonders niedrig. „Es gibt keinen feststehenden Wahltag mit Wahlurne. Egal wo, egal wann, egal wie es den Wahlberechtigten passt, können sie abstimmen. Sie müssen nur ihr Kreuz machen und den Wahlbrief fristgerecht abschicken. Bei den Krankenkassen ist erstmalig auch eine digitale Abstimmung möglich, was wegweisend für Online-Wahlen in Deutschland werden könnte“, sagt die DGB-Chefin.  

Hintergrund:
Wahlberechtigt sind bei der Sozialwahl grundsätzlich alle Mitglieder ab 16 Jahren sowie alle Rentnerinnen und Rentner. Ausgenommen sind mitversicherte Familienmitglieder.

Um unnötige Kosten zu vermeiden, ist gesetzlich geregelt, dass Versicherte nur dort abstimmen müssen, wo mehr Kandidierende vorgeschlagen werden, als Mandate in der Selbstverwaltung zu besetzen sind. Gibt es weniger oder genauso viele Kandidierende, gelten sie automatisch als gewählt. Dies wird als Friedenswahl bezeichnet. Dazu zählt z.B. die AOK Sachsen-Anhalt oder die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland.

Aktive Wahlhandlungen bzw.  Urwahlen gibt es 2023 bei den folgenden Sozialversicherungsträgern: BARMER, Techniker Krankenkasse (TK), Kaufmännische Krankenkasse (KKH), hkk (Handelskrankenkasse), DAK Gesundheit, Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund).

Alle Informationen zu den Sozialwahlen unter: https://www.dgb.de/sozialwahl.


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